FlurbG:§ 44 Abs. 2/107: Unterschied zwischen den Versionen

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Version vom 10. August 2021, 16:49 Uhr

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-|text = [[FlurbG#44|§ 44]] Abs.&nbsp;2 Halbsatz 1 FlurbG enthält eine auf die Gestaltung der Landabfindung bezogene Ausformung des rechtsstaatlichen Abwägungsgebots.
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-|text = Die planerische Abwägung nach [[FlurbG#44|§ 44]] Abs.&nbsp;2 Halbsatz 1 FlurbG ist mit dem Gebot wertgleicher Abfindung des [[FlurbG#44|§ 44]] Abs.&nbsp;1 Satz&nbsp;1 FlurbG in spezifischer Weise verknüpft; eine wertgleiche Abfindung ist sowohl wesentlichstes Ziel der Abwägung als auch bindende Abwägungsvorgabe, deren Beachtung zugleich eine zweckmäßige Gestaltung der Abfindung gewährleistet. Diese spezifische Verknüpfung lässt für eine gesonderte gerichtliche Abwägungskontrolle neben der Gleichwertigkeitsprüfung keinen Raum, soweit es um die Berücksichtigung gleichwertigkeitsbestimmender Faktoren in der Abwägung geht.
+|text = Die planerische Abwägung nach [[FlurbG#44|§ 44]] Abs. 2 Halbsatz 1 FlurbG ist mit dem Gebot wertgleicher Abfindung des [[FlurbG#44|§ 44]] Abs. 1 Satz 1 FlurbG in spezifischer Weise verknüpft; eine wertgleiche Abfindung ist sowohl wesentlichstes Ziel der Abwägung als auch bindende Abwägungsvorgabe, deren Beachtung zugleich eine zweckmäßige Gestaltung der Abfindung gewährleistet. Diese spezifische Verknüpfung lässt für eine gesonderte gerichtliche Abwägungskontrolle neben der Gleichwertigkeitsprüfung keinen Raum, soweit es um die Berücksichtigung gleichwertigkeitsbestimmender Faktoren in der Abwägung geht.
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