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Beteiligte, die nicht nach Maßgabe der §[[FlurbG#12{{!}}§ 12]] und [[FlurbG#13{{!}}13]] FlurbG ermittelt werden, sind gemäß [[FlurbG#14{{!}}§ 14]] Abs. 1 Satz 1 FlurbG durch öffentliche Bekanntmachung aufzufordern, innerhalb von drei Monaten Rechte, die aus dem Grundbuch nicht ersichtlich sind, aber zur Beteiligung am Flurbereinigungsverfahren berechtigen, bei der Flurbereinigungsbehörde anzumelden. Auf Verlangen der Flurbereinigungsbehörde hat der Anmeldende sein Recht innerhalb einer von der Behörde zu setzenden Frist nachzuweisen ([[FlurbG#14{{!}}§ 14]] Abs. 1 Satz 2 FlurbG). Nach fruchtlosem Ablauf der Frist ist der Anmeldende nicht mehr zu beteiligen ([[FlurbG#14{{!}}§ 14]] Abs. 1 Satz 3 FlurbG). Werden Rechte erst nach Ablauf der in Absatz 1 bezeichneten Fristen angemeldet oder nachgewiesen, so kann die Flurbereinigungsbehörde die bisherigen Verhandlungen und Festsetzungen gelten lassen ([[FlurbG#14{{!}}§ 14]] Abs. 2 FlurbG). Der Inhaber eines in Absatz 1 bezeichneten Rechts muss die Wirkung eines vor der Anmeldung eingetretenen Fristablaufs ebenso gegen sich gelten lassen wie der Beteiligte, demgegenüber die Frist durch Bekanntgabe des Verwaltungsaktes zuerst in Lauf gesetzt worden ist ([[FlurbG#14{{!}}§ 14]] Abs. 3 FlurbG). Auf die rechtlichen Wirkungen nach den Absätzen 2 und 3 ist gemäß [[FlurbG#14{{!}}§ 14]] Abs. 4 FlurbG in der Bekanntmachung hinzuweisen. Daraus folgt im Kontext der Regelung mit [[FlurbG#6{{!}}§ 6]] Abs. 1 Satz 2 FlurbG lediglich, dass bei unterbliebener Aufnahme der förmlichen Aufforderung zur Anmeldung unbekannter Rechte ([[FlurbG#14{{!}}§ 14]] FlurbG) im entscheidenden Teil bei bloßer Aufnahme als „Hinweis“ auf die rechtlichen Wirkungen nach [[FlurbG#14{{!}}§ 14]] Abs. 2 und 3 FlurbG die Bekanntmachung des Anordnungsbeschlusses nicht zugleich den Fristenlauf nach [[FlurbG#14{{!}}§ 14]] Abs. 1 FlurbG und die daran anknüpfenden rechtlichen Wirkungen nach dessen Absätzen 2 und 3 auszulösen vermag. In diesen Fällen bedarf es einer gesonderten förmlichen Aufforderung nach [[FlurbG#14{{!}}§ 14]] Abs. 1 FlurbG nebst der nach Absatz 4 der Regelung vorgeschriebenen Hinweise, die wiederum öffentlich bekanntzumachen ist. | Beteiligte, die nicht nach Maßgabe der §[[FlurbG#12{{!}}§ 12]] und [[FlurbG#13{{!}}13]] FlurbG ermittelt werden, sind gemäß [[FlurbG#14{{!}}§ 14]] Abs. 1 Satz 1 FlurbG durch öffentliche Bekanntmachung aufzufordern, innerhalb von drei Monaten Rechte, die aus dem Grundbuch nicht ersichtlich sind, aber zur Beteiligung am Flurbereinigungsverfahren berechtigen, bei der Flurbereinigungsbehörde anzumelden. Auf Verlangen der Flurbereinigungsbehörde hat der Anmeldende sein Recht innerhalb einer von der Behörde zu setzenden Frist nachzuweisen ([[FlurbG#14{{!}}§ 14]] Abs. 1 Satz 2 FlurbG). Nach fruchtlosem Ablauf der Frist ist der Anmeldende nicht mehr zu beteiligen ([[FlurbG#14{{!}}§ 14]] Abs. 1 Satz 3 FlurbG). Werden Rechte erst nach Ablauf der in Absatz 1 bezeichneten Fristen angemeldet oder nachgewiesen, so kann die Flurbereinigungsbehörde die bisherigen Verhandlungen und Festsetzungen gelten lassen ([[FlurbG#14{{!}}§ 14]] Abs. 2 FlurbG). Der Inhaber eines in Absatz 1 bezeichneten Rechts muss die Wirkung eines vor der Anmeldung eingetretenen Fristablaufs ebenso gegen sich gelten lassen wie der Beteiligte, demgegenüber die Frist durch Bekanntgabe des Verwaltungsaktes zuerst in Lauf gesetzt worden ist ([[FlurbG#14{{!}}§ 14]] Abs. 3 FlurbG). Auf die rechtlichen Wirkungen nach den Absätzen 2 und 3 ist gemäß [[FlurbG#14{{!}}§ 14]] Abs. 4 FlurbG in der Bekanntmachung hinzuweisen. Daraus folgt im Kontext der Regelung mit [[FlurbG#6{{!}}§ 6]] Abs. 1 Satz 2 FlurbG lediglich, dass bei unterbliebener Aufnahme der förmlichen Aufforderung zur Anmeldung unbekannter Rechte ([[FlurbG#14{{!}}§ 14]] FlurbG) im entscheidenden Teil bei bloßer Aufnahme als „Hinweis“ auf die rechtlichen Wirkungen nach [[FlurbG#14{{!}}§ 14]] Abs. 2 und 3 FlurbG die Bekanntmachung des Anordnungsbeschlusses nicht zugleich den Fristenlauf nach [[FlurbG#14{{!}}§ 14]] Abs. 1 FlurbG und die daran anknüpfenden rechtlichen Wirkungen nach dessen Absätzen 2 und 3 auszulösen vermag. In diesen Fällen bedarf es einer gesonderten förmlichen Aufforderung nach [[FlurbG#14{{!}}§ 14]] Abs. 1 FlurbG nebst der nach Absatz 4 der Regelung vorgeschriebenen Hinweise, die wiederum öffentlich bekanntzumachen ist. | ||
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Dies ist die Version von 29. Oktober 2025, 14:28 von Redaktion
