FlurbG:§ 5 Abs. 1/34: Unterschied zwischen den Versionen

Version vom 4. Juni 2024, 09:43 Uhr

Flurbereinigungsgericht Mannheim, Urteil vom 13.07.2021 - 7 S 3400/19 (Lieferung 2022)

Aktenzeichen	7 S 3400/19	Entscheidung	Urteil	Datum	13.07.2021
Gericht	Flurbereinigungsgericht Mannheim	Veröffentlichungen		Lieferung	2022

1.	Ein Ladungsfrist von mehr als zwei Wochen zur Aufklärungsversammlung ist nicht unangemessen kurz. (red. Ls.)

Die Gründe sind auszugsweise abgedruckt unter RzF - 62 - zu § 4 FlurbG.

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 {{RzF/Leitsatz
 |text=Ein Ladungsfrist von mehr als zwei Wochen zur Aufklärungsversammlung ist nicht unangemessen kurz. (red. Ls.)
-}}
-{{RzF/Leitsatz
-|text=Eine Flurbereinigung kann auch zur Förderung der allgemeinen Landeskultur und der Landentwicklung erforderlich sein. Bei der Landentwicklung geht es darum, den privatnützigen Bedürfnissen aller Bewohner des ländlichen Raums zu dienen. (red. Ls.)
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-{{RzF/Leitsatz
-|text=Darauf, dass ein oder mehrere Vollerwerbsbetriebe Eigentümer von im Flurbereinigungsgebiet (Anm. d. Red.: hier Rebverfahren) gelegenen Rebflächen sind, kommt es nach den §[[FlurbG#1{{!}}§ 1]] und [[FlurbG#37{{!}}37]] FlurbG nicht an. (red. Ls.)
-}}
-{{RzF/Leitsatz
-|text=Eine Flurbereinigung nur zur Beseitigung von Unterhaltungsrückständen oder der Durchführung von Wegebaumaßnahmen ohne Änderung des Grundeigentums wäre mangels Neuordnung unzulässig. (red. Ls.)
 }}